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11.01.2017
Zürich West

Strassenkunst ein bisschen liberalisiert


Lindenplatz: Hier darf seit dem 1. Januar musiziert werden – aber nur bis 20 Uhr und nicht sonntags. Archivfoto: ho

Seit dem 1. Januar 2017 dürfen Strassenkünstler in Zürich länger und an bedeutend mehr Orten als bisher auftreten. Verstärker bleiben aber verboten. Und auch sonst sind die Einschränkungen gross.

Lorenz Steinmann

Wenn es nach dem Stadtrat gegangen wäre, würde 2017 alles nach dem
alten Trott weitergehen – zumindest in Bezug auf die Rechte der Strassenkünstlerinnen und Strassenkünstler: Darbietungen nur auf dem schmalen Küstenstreifen rund ums obere Seebecken, ohne Lautsprecher, aber mit Standortwechsel alle 20 Minuten – und ein reglementiertes Ende um 23 Uhr. So umschrieb es die bisherige Fassung von Artikel 20 der Benutzungsordnung für Strassenkunst auf öffentlichem Grund.
Stadt überprüfte sich selber
Erst zwei im Gemeinderat überraschend deutlich angenommene Postulate von (alt Gemeinderätin) Petek Altinay (SP) und Matthias Probst (Grüne) brachten Mitte 2015 ein wenig Schwung in die Sache. Die Forderung des Vorstosses war klar: eine unkomplizierte Liberalisierung inklusive Ausweitung der Zentrumsgebiete nach Zürich West und Zürich Nord.
Doch irgendwie konnte auch der Wunsch der Mehrheit des Gemeinderates den Stadtrat nicht richtig erwärmen. In einer Antwort heisst es nämlich, man habe die Situation überprüft und festgestellt, dass sich die Definition der Strassenkunst (Musizieren und Darbietungen) und die bisherigen Vorgaben (z. B. keine Verstärker und Aufbauten) «bewährt haben und deshalb nicht anzupassen» seien. So wird Lebensfreude bestimmt nicht definiert. Immerhin: Erweichen liessen sich die Stadtoberen beim Wunsch nach mehr Darbietungsstandorten. Seit dem 1. Januar 2017 stellt der Stadtrat der Strassenkunst neben der Seeuferanlage nun acht weitere grössere Plätze zur Verfügung: Tessinerplatz (Kreis 2), Helvetiaplatz (Kreis 4), Escher-Wyss-Platz und Turbinenplatz (Kreis 5), Altstetterplatz und Lindenplatz (Kreis 9), Marktplatz Oerlikon und Max-Bill-Platz (Kreis 11).

Verlängerte Ruhezeiten

Doch ganz wohl scheint es dem Stadtrat nicht zu sein dabei: «Zum Schutz der Anwohnenden gelten auf den neu vorgesehenen Plätzen aber verlängerte Ruhezeiten: Diese beginnen nicht erst mit der Nachtruhe, sondern bereits ab 20 Uhr und umfassen auch Sonntage und andere öffentliche Ruhetage», so die Einschränkung. Immerhin: In den Seeuferanlagen bleibt es bei der bisherigen Regelung. Neu dürfen Strassenkünstlerinnen und Strassenkünstler «dreissig statt zwanzig Minuten an einem Standort verweilen, müssen aber zum Schutz der Anwohnenden an den neu vorgesehenen Plätzen verlängerte Ruhezeiten beachten», wie das Sicherheitsdepartement in einer Mitteilung schreibt.

Speziell ist, dass die Stadt bestimmt hat, der «Sechseläutenplatz eigne sich nicht für eine Öffnung der Strassenkunst, da er nicht durch einzelne Nutzungen vereinnahmt werden soll». Ihr Argument: «Aufgrund seiner Attraktivität wäre damit zu rechnen, dass er intensiv von Strassenkünstlerinnen und Strassenkünstlern genutzt würde.» Die gewöhnliche Nutzung durch die Bevölkerung soll hier im Vordergrund stehen. Den Promotoren der Städtischen Initiative «Freier Sechseläutenplatz» (300 Tage im Jahr freier Zugang zum Sechseläutenplatz) wäre dies eigentlich Musik in den Ohren. Doch der eben veröffentlichte Gegenvorschlag des Stadtrats zeigt, dass er primär Bestehendes zementieren will und etwa das Gewohnheitsrecht des Zirkus Knie unter allen Umständen verteidigen will. Samuel Hug vom Initiativkommitee spricht in diesem Zusammenhang gar von einer «Trickserei» des Stadtrats.

Porträtzeichnen verboten

Dass der Stadtrat unter dem bei den Vorgaben für Strassenkunst federführenden AL-Vertreter Richard Wolff kein Musikgehör hat, zeigt folgende Schlussnotiz der Mitteilung: «Der Verkauf von Waren und Dienstleistungen (z. B. Erstellen von Porträts oder Anfertigung von Kunstgegenständen) bleibt wie bisher nicht erlaubt.» Übrigens soll die Ausführungsregelung mit den neuen Plätzen samt Ruhezeit in zwei Jahren überprüft und falls notwendig angepasst werden, stellt der Stadtrat zu guter Letzt in Aussicht.



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