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24.05.2017 Von: Lorenz Steinmann

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Filippo Leutenegger zieht Reissleine in der «Dienstwagen-Affäre»


«Recherchieren kann ich ja als ehemaliger Journalist», erklärte Stadtrat Filippo Leutenegger vor den Medien. Er kontrollierte alle relevanten Belege selbst und fand einen Beweis. Foto: Lorenz Steinmann

Gerüchte rund um den Spitzenbeamten Urs Pauli gab es laut Stadtrat Filippo Leutenegger schon länger. Die «Dienstwagen-Affäre» brachte nun das Fass zum Überlaufen. Was passiert nun nach der Freistellung?

«Ungetreue Amtsführung» lautet das Verdikt von Stadtrat Filippo Leutenegger an die Adresse des Spitzenbeamten Urs Pauli. Dieser wurde am Montagmorgen von allen Ämtern freigestellt. Zudem musste er die Autoschlüssel seines Dienstwagens abgeben. Dieses Fahrzeug, ein BMW 550 D im Neuwert von 127 000 Franken, brachte «das Fass zum Überlaufen», wie sich Leutenegger an einer eilends einberufenen Medienkonferenz Anfang Woche ausdrückte. Leutenegger erklärte, dass ihm 2015 ein anonymer Brief eines Whistleblowers zugespielt wurde. «Es muss sich beim Informanten um einen aktuellen oder ehemaligen Mitarbeiter des ERZ gehandelt haben », so Leutenegger, denn inhaltlich sei das Schreiben durchaus relevant gewesen. «Ich liess Urs Pauli sofort aus seinen Ferien anreisen, um mir seine Sicht der Dinge anzuhören.» Offensichtlich begann damals der Lack zu bröckeln. Nur: «Ich hatte personalrechtlich nichts in der Hand», so Leutenegger an der Medienkonferenz. Er verteidigte Pauli öffentlich weiterhin.
Etwa Ende 2015, als bekannt wurde, dass im ERZ-Kehrichtheizkraftwerk Hagenholz gegen das Submissionsrecht und interne Vorschriften verstossen worden war. Oder am 4. Oktober 2016, als Leutenegger bekannt geben musste, dass der Objektkredit für das Logistikzentrum nicht eingehalten wurde. «Indizien für strafrechtlich relevante Verstösse wurden damals keine festgestellt, der Stadtrat aber ermahnte den Direktor von ERZ», so Leutenegger.

Leutenegger gräbt in Belegen
Die «Wochenzeitung» und die «NZZ» berichteten in den letzten Wochen abermals kritisch über die Vorkommnisse im ERZ. Gleichzeitig wurde Leutenegger selber aktiv. «Ich ging in die Buchhaltung und liess mir alle Belege des ERZ zeigen», erklärte Leutenegger. «Recherchieren kann ich ja als ehemaliger Journalist», so der 64-Jährige. Und tatsächlich fand er den Beleg, den Urs Pauli den Kopf kosten sollte: Ein städtisches Dienstfahrzeug mit 381 PS, 3 Litern Hubraum und (abgeriegelter) Spitzengeschwindigkeit von 250 km/h. Von Pauli 2012 in Eigenregie bestellt und abgesegnet.
«Die damalige politische Vorgesetzte Ruth Genner (Grüne) wusste nichts davon», brachte Leutenegger in Erfahrung. Dann ging alles schnell. Am Montag hatte der 58-jährige Urs Pauli seinen unfreiwilligen «Letzten». Weil er «nur» freigestellt wurde, bekommt er die nächsten sechs Monate weiter seinen Lohn von rund 19 000 Franken monatlich sowie einen Überbrückungskredit bis zur ordentlichen Pensionierung, wie das jedem Chefbeamten der Stadt Zürich zusteht.
Kommt bei den eben angelaufenen Untersuchungen der Staatsanwaltschaft noch mehr ans Licht, könnte die finanzielle Zukunft für Urs Pauli ungemütlicher werden. Momentan gilt selbstverständlich die Unschuldsvermutung. Offen sind zudem die Resultate der separaten Untersuchung der Geschäftsprüfungskommission (GPK( und der Rechnungsprüfungskommission (RPK(. Diese werden erst im Sommer 2017 veröffentlicht.

Urs Pauli wehrt sich
Was sagt der von 1997 bis 2017 in Städtischen Diensten stehende Pauli zu den Vorwürfen? «Die Beschaffung von Dienstfahrzeugen für ERZ lag in meiner Kompetenz als Direktor und ich suchte immer nach der langfristig kostengünstigsten Lösung», betonte er vor den Medien. Zur Erinnerung: Pauli trat 1997 bei der Kläranlage seine Stelle als Leiter des Finanz- und Rechnungswesens an. Damals fuhr er als Dienstfahrzeug einen relativ einfachen Opel Corsa.
Dann begann sein steiler Aufstieg, der am Montag mit einem üblen Blechschaden ein vorläufiges Ende fand. Doch Pauli bleibt dabei: «Ich mag den einen oder anderen prozeduralen (d. h. verfahrensmässigen, Anmerkung der Redaktion) Fehler gemacht haben. Nie habe ich einen persönlichen Vorteil gezogen oder anderen angedeihen lassen.»



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