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08.11.2017 Von: Lorenz Steinmann/ Pia Meier

Züriberg, Zürich West

Muss man um die Stadtspitäler Triemli und Waid bangen?


Gilt das Triemli-Spital bald als Notfall? Archivfoto: Lisa Maire

Die Stadtspitäler Triemli und Waid stehen finanziell unter riesigem Druck. Kritiker bemängeln, die Stadt habe viel zu spät auf Fehler reagiert. Werden das Triemli- und das Waidspital nun von der Spitalliste gestrichen? Eine Auslegeordnung.

Warum fahren das Triemli- und das Waidspital seit einigen Jahren riesige Defizite ein? Hat Stadträtin Claudia Nielsen dringende Probleme tatsächlich auf die lange Bank geschoben? Und was ist an den Gerüchten daran, dass das Triemli und das Waid von der Spitalliste fliegen könnten, also künftig ohne finanzielle Unterstützung des Kantons auskommen müssten?

Krasser Finanzierungswechsel
Um diese Fragen zu beantworten, ist ein kurzer Blick in die Vergangenheit nötig. Ein Meilenstein stellt das seit 2012 geltende Spitalfinanzierungsgesetz dar. Vorher wurden den Spitälern ihre Defizite aus der Staatskasse gedeckt. Seither müssen sie ihre Kosten bei stationären Behandlungen selber decken – aus der Fallpauschale. Dies bedeutet, dass die Kosten jedes Patienten gemäss aktuellem Schlüssel zu 45 Prozent von den Krankenkassen und zu 55 Prozent vom Kanton bezahlt werden. Dieser fundamentale Finanzierungswechsel war allerdings schon seit 2007 beschlossene Sache. Damals verabschiedete das eidgenössische Parlament den nötigen Gesetzesauftrag. 2007, das war ausgerechnet jenes Jahr, als die Abstimmung über das neue und aus heutiger Sicht unpassend geplante Triemli-Bettenhaus vom Volk angenommen wurde. Politischer Chef der Stadtspitäler war damals übrigens Robert «Bobby» Neukomm (SP).
Im Gegensatz zu den Stadtspitälern Triemli und Waid begannen erste Spitäler bereits 2003 damit, sich auf die Neuordnung vorzubereiten. Das Kantonsspital Winterthur beispielsweise schreibt seit Jahren schwarze Zahlen, und auch das Unispital ist auf gutem Weg, während beim Triemli der Stadtrat für das laufende Jahr mit einem Defizit von 30 Millionen Franken rechnet, beim Waid mit rund 10 Millionen.

Zu enges Korsett
Eines der Probleme liegt in der rechtlich schwerfälligen Struktur dieser beiden Spitäler. Mittlerweile hat selbst der rot-grün dominierte Stadtrat erkannt, dass es den Spitälern im Korsett der Stadtverwaltung zu eng wird. Die Entscheidungswege seien lang und komplex, heisst es gemäss «NZZ» in der Strategievorlage. Schon eine jährliche Ausgabe von 50 000 Franken braucht die Zustimmung des Gemeinderates und untersteht dem Referendum. Hier setzt denn auch die Kritik an der promovierten Ökonomin Claudia Nielsen an. Sie habe zu lange zugewartet und nichts getan. Warnende Stimmen hatte es im Gemeinderat schon 2013 gegeben. So kritisierte etwa FDP-Gemeinderat Michael Schmid die Organisationsform der Stadtspitäler. Die vorgeschlagene Auslagerung und Privatisierung stiessen bisher auf taube Ohren. Auch die FDP-Kantonsrätin und Kinderchirurgin Bettina Balmer äussert gegenüber der Lokalinfo Kritik: «Die Spitalstrategie hätte früher und konkreter erarbeitet und umgesetzt werden sollen.» In erster Linie denkt sie hier an die Umwandlung der Stadtspitäler in eine eigene Rechtsform ausserhalb der Stadtverwaltung mit Übertragung der Immobilien im Baurecht. Balmer: «In der Stadt Zürich ist man hier noch nirgends. Als Folge dieser meiner Meinung nach veralteten Strukturen werden dann auch auf der operativen Ebene Entscheide nicht so gefällt, wie es vermutlich sinnvoll wäre.» Finanziell ein Schritt in die richtige Richtung scheint, dass Gesundheitsvorsteherin Nielsen (SP) vor einigen Wochen die Fusion der Stadtspitäler angekündigt hat. Noch vor vier Jahren wies sie entsprechende Vorstösse kategorisch ab. 2012 betonte Nielsen, die Verwaltungskosten betrügen lediglich 6 bis 7 Prozent des Budgets.

Defizite im ambulanten Bereich
Doch bald spitzt sich die finanzielle Situation weiter zu. Auf Anfang 2018 wird der Kanton die Spitäler dazu verpflichten, rund 15 Behandlungen nur noch ambulant durchzuführen. Das wird zu einer grossen Herausforderung, da dem Triemli- und dem Waidspital die nötigen Kapazitäten im ambulanten Bereich fehlen.
Auf Anfrage heisst es vom Gesundheits- und Umweltdepartement erstaunlich offen, man rechne mit Ertragseinbussen in Millionenhöhe (siehe Kasten). Kritiker sehen die Stadtspitäler nun klar im Nachteil, zumal gerade das Triemli mit seinem neuen Bettenhaus auch noch massiv in seine stationären Kapazitäten investiert hat. Wenn nun die Kosten für die Stadtspitäler nochmals steigen, könnte es sein, dass sie die Kriterien der Spitalliste nicht mehr erfüllen und folglich daraus gestrichen werden könnten. Daniel Winter, Mediensprecher der Kantonalen Gesundheitsdirektion, winkt jedoch ab: «Die Stadtspitäler Waid und Triemli stehen mit vielen Leistungsaufträgen auf der geltenden Spitalliste.» Zwar würden die Listen regelmässig überprüft, aber eine Gesamtrevision der Spitalplanung sei erst auf 2022 geplant. Somit scheint Claudia Nielsen noch eine gewisse Schonfrist zu geniessen.

«Weniger Erträge in Millionenhöhe»

Ab 1.1.2018 müssen Spitäler gewisse Behandlungen ambulant anstatt wie bisher stationär durchführen. Was bedeutet dies für das Triemli-Spital? Christian Brogli, Leiter Kommunikation und Marketing, redet Klartext: «Aktuell ist die Trennung ambulant/stationär im Triemli – wie in den meisten Spitälern – noch nicht umfassend vollzogen. Ambulante Eingriffe müssen bis auf Weiteres teilweise auch in der stationären Infrastruktur durchgeführt werden, was nicht optimal ist.» Entsprechende Massnahmen seien aufgegleist, mit einer Besserung ist im Laufe des Jahres 2018 zu rechnen. Brogli: «‹Ambulant vor stationär› wird auch für das STZ Ertragseinbussen zur Folge haben. Diese lassen sich noch nicht exakt beziffern. Wir gehen aber für 2018 von einer Grössenordnung in Millionenhöhe aus. Zukünftig sollen ambulante und stationäre Spitalnutzungen möglichst getrennt werden, was im Rahmen der nun eingeleiteten oder noch anstehenden Bau- und Prozessprojekte am STZ erreicht wird. Die dafür benötigten Investitionen in die ambulante OP-Infrastruktur sind vorgesehen.»



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