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09.05.2018 Von: Philipp Meier Schleich

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Alles, was recht ist: Wenn herumschwirrende Drohnen stören


Zankapfel Drohnen: Was kann man gegen sie unternehmen? Foto: Andreas J. Minor

Was das Recht zu den kleinen Flugobjekten sagt – und wie man sich gegen störende Drohnen wehren kann. Eine rechtliche Einschätzung und einige Tipps.

Drohnen-Fliegen ist zum verbreiteten Zeitvertreib geworden. Gerade in Wohngebieten sind die kleinen Flugobjekte mit ihren surrenden Rotoren inzwischen allgegenwärtig. Schwebt eine Drohne an das eigene Heim oder den eigenen Garten heran, fühlen sich aber viele Menschen gestört und beobachtet, zumal die ferngesteuerten Geräte oft über Kameras verfügen, die sich für Video-Aufnahmen einsetzen lassen. Zudem besteht die Befürchtung, dass die Drohne bei einer Panne herabstürzen könnte.
Besondere Vorschriften, die auf Hobby-Drohnen gemünzt sind, gibt es nur wenige. Erwähnenswert ist etwa, dass aufseiten des Piloten der direkte Augenkontakt zur Drohne und deren manuelle Steuerbarkeit jederzeit gewährleistet sein muss.

Wird die Privatsphäre verletzt?
Bei störenden Hobby-Drohnen bedeutsamer sind aber allgemeine Bestimmungen, die bei fehlendem Einverständnis der Betroffenen verletzt sein können. Schwebt eine Drohne in geringer Höhe über einem Privatgrundstück, liegt darin vielfach eine Verletzung der Rechte aus Eigentum und Besitz am Grundstück, auf die sich zum Teil auch Mieter berufen können.
Macht eine Drohne Video-Aufnahmen, auf denen einzelne Personen oder private Bereiche erkennbar sind, können das Persönlichkeitsrecht, das Recht auf Privatsphäre und das Datenschutzrecht geritzt sein. Unter Umständen macht sich der Pilot in solchen Fällen sogar strafbar. Trotzdem kann es in der Praxis schwierig sein, seine Rechte gegenüber fehlbaren Drohnen-Piloten durchzusetzen. Die Einleitung rechtlicher Schritte kommt vor allem dann infrage, wenn die Identität des Piloten bekannt ist.

Abhilfe durch Wasserstrahl?
Manchmal ist aber nicht einmal erkennbar, von wo aus die Drohne gesteuert wird. In solchen Fällen kann eine Drohne, die rechtswidrig über dem eigenen Grundstück schwebt, unter Umständen eingefangen oder zur Landung gebracht werden (zum Beispiel mittels Wasserstrahls). Eine solche Selbsthilfe setzt aber voraus, dass der Pilot auf Zureden nicht reagiert oder nicht auffindbar ist, dass die Selbsthilfe-Handlung im konkreten Fall als verhältnismässig erscheint und dass keine Drittpersonen geschädigt werden.



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