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11.09.2019 Von: Pia Meier

Zürich Nord, Zürich West, Zürich 2, Züriberg

Veranstalter von kleinen Festen beklagen Gebühren


Flugshow am Züri-Fäscht. Das Züri-Fäscht als A-Fest ist gegenüber Quartierfesten privilegiert. Foto: Lisa Maire

Die Auflagen für die Durchführung von Quartierfesten auf öffentlichem Grund nehmen stetig zu und damit die Kosten. Veranstalter verlangen eine Befreiung von allen Gebühren. Anders sieht es beim Zürifäscht aus. Diesem werden städtische Eigenleistungen erlassen.

Bereits seit Jahren sind die Gebühren für die Chilbi Schwamendingen ein Thema für den Quartierverein. Er bringt dieses auch immer wieder beim Stadtrat ein. Bisher erfolglos. In der Vergangenheit wurden diesbezügliche Vorstösse im Gemeinderat eingereicht. «Im Jahr 2018 schloss die Chilbi Schwamendingen mit einem Verlust von ungefähr 6000 Franken ab», hält der Kassier des Quartiervereins Schwamendingen auf Anfrage fest. «Die Bewilligung betrug gemäss Buchhaltung 2749 Franken. Zudem mussten noch 4458 Franken für die Kosten der Dienstabteilung Verkehr bezahlt werden.» 2019 waren die Kosten für die Bewilligung ähnlich wie 2018. «Da die Aufgaben immer aufwendiger werden, wird es zudem immer schwieriger, genügend Personal zu finden», ergänzt Maya Burri, Präsidentin Quartierverein Schwamendingen. Grundsätzlich sind Veranstaltungen von Quartiervereinen und anderen Quartierorganisationen von der Benützungsgebühr für öffentlichen Grund mehrheitlich befreit. Dies gilt gemäss vorliegenden Unterlagen aber nicht für den Chilbi-Betrieb in Schwamendingen.

Befreiung von Gebühren erwartet
Anders sieht es beim kleineren Affoltemer Unterdorffest aus, welches kürzlich durchgeführt wurde. Dieses findet zu einem grossen Teil auf Privatgrund statt, und daher fallen die Gebühren moderat aus. «Die Ausgaben für das alle drei Jahr stattfindende Fest haben sich aber in den letzten neun Jahren – insbesondere auch aufgrund der höheren Anforderungen im Infrastrukturbereich für Strom, Sanitär, Abfall und Sicherheit – mehr als verdoppelt», so das OK. Für das OK entsteht dabei auch aufgrund der immer strengeren Auflagen und Reglemente ein erheblicher Aufwand, um sicherzustellen, dass alle Vorgaben eingehalten werden können.
Grund für die steigenden Kosten ist die Fülle städtischer Auflagen. Gemeinderat Roger Tognella (FDP), der im OK der Schwamendinger Chilbi ist, aber auch andere Veranstalter sehen einige ihrer Anlässe sogar gefährdet, da der Aufwand und die Gebühren stetig steigen. Gerade weil sie keinen kommerziellen Anlass organisieren, sondern im Gegenteil viel ehrenamtliche Arbeit für das Quartier leisten, erwarten die Organisatoren ein gewisses Entgegenkommen vonseiten der Stadt, am liebsten eine Befreiung von allen Gebühren.

Der Aufwand für Veranstalter wird auch dieses Jahr grösser. Neu braucht es für kleinere Anlässe von 500 bis 5000 Besucherinnen und Besucher zusätzlich ein Sicherheitskonzept und eine Risikoanalyse (Crowd Management). Darunter fallen unter anderen Räbeliechtli-Umzüge.

Zürifäscht: Am wenigsten Gebühren
Anders sieht es bei sogenannten A-Festen aus, die für ganz Zürich wichtig sind. Hat ein Anlass eine hohe Bedeutung für den Standort Zürich, kann der Stadtrat diesen direkt mit finanziellen Beiträgen unterstützen. Beispiele sind Züri-Fäscht, Knabenschiessen oder Sechseläuten. Beim Züri-Fäscht werden Gebühren in der Höhe von 375 000 Franken pro Fest erlassen, für die Nutzung des öffentlichen Grundes und Schwimmbäder. In diesem Betrag sind auch die entgangenen Einnahmen für Parkplätze inbegriffen.

Zusätzlich werden dem Veranstalter, dem Verein Zürcher Volksfeste, Eigenleistungen der städtischen Dienstabteilungen in der Höhe von 2,7 Millionen erlassen. Bei den Eigenleistungen beantragte der Stadtrat dem Gemeinderat für das Züri-Fäscht 2019 kürzlich eine Anpassung. Die Vergrösserung des Festgeländes und die stärkere Belastung der Grünflächen am See zur Entlastung der Innenstadt hätten zu einem deutlich höheren Aufwand bei der Sicherstellung der medizinischen Versorgung, der Reinigung des Festgeländes und der Instandsetzung der Grünflächen geführt. «Die Stadt übernimmt alles, was ihre eigenen Leute ausführen können, zum Beispiel Signalisation von Strassensperrungen, Feuerpolizei und Entsorgung», erläutert Roland Stahel, Geschäftsleiter des Vereins. Alles, was die Stadt an Dritte weitergeben muss, müsse der Verein bezahlen. Selbstverständlich würden auch Schreibgebühren verrechnet. Trotzdem: «Wir sind wohl das Fest, welches am wenigsten Gebühren bezahlen muss, da wir einen städtischen Auftrag haben und nicht gewinnorientiert sind», so Stahel.

Entscheid im Einzelfall
Die Regeln bezüglich Bewilligungspraxis von Veranstaltungen und zur Erhebung von Gebühren sowie zum Umgang mit städtischen Dienstleistungen sind aufgrund der verschiedenen Zuständigkeiten nicht für alle Veranstalter transparent, «Die Verrechnung oder der Erlass von städtischen Dienstleistungen hängt vom Einzelfall ab», hielt der Stadtrat in einem Bericht 2013 fest.



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