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05.02.2018 - 10:08 Uhr

37 Prozent der Gemeinderäte traten während Legislatur zurück


Foto: ajm.

44 der 120 Gemeinderatsmitglieder traten während der bisherigen Legislatur zurück. Das sind respektable 37 Prozent. Mit der Nachfolge hatten die Parteien teilweise ihre liebe Mühe.

Laut der Stadtkanzlei Zürich kandidieren lediglich «vier bisherige Mitglieder des Gemeinderats nicht mehr für die nächste Amtsdauer». Nur vier Personen aus dem 120-köpfigen Gremium des Gemeinderats? Das tönt nach einer sehr tiefen Fluktuationsrate. Doch die komplette Statistik sieht anders aus. Auf Anfrage heisst es von der Stadt Zürich, dass es in der Legislatur 2014–2018 44 Rücktritte gegeben habe.

37 Prozent der vor vier Jahren gewählten Parlamentsmitglieder haben also den vorzeitigen Rücktritt gegeben. So erstaunt es nicht, dass knapp die Hälfte der Ratsmitglieder (47,2 Prozent) weniger als drei Jahre im Parlament ist. Immerhin: Im Durchschnitt sind die Ratsmitglieder 6,5 Jahre im Amt. Den Schnitt gehörig nach oben drückt hier Joe Manser. Das SP-Mitglied sitzt seit 1989 im Rat.

Die lange Suche der GLP
Auffällig ist zudem, dass der Gemeinderat «immer männlicher wird», wie der «Tages-Anzeiger» letztes Jahr schrieb. Symptomatisch dafür ist das Beispiel von Lisa Willenegger. Die FDP-Frau aus dem Wahlkreis 1+2 wurde 2014 in den Gemeinderat gewählt – und trat nach nur neun Sitzungen wieder zurück. Sie wurde von ihrem Arbeitgeber, einer Versicherungsgesellschaft, nach Toronto versetzt. Kreisparteipräsident Christoph Luchsinger rückte nach. Immerhin, er holte bei den Wahlen respektable 2062 Stimmen. Mann folgt auf Frau, das kam fast dreimal öfter vor als umgekehrt. Am höchsten war der Frauenanteil 1994, damals zogen 48 Parlamentarierinnen ins Rathaus ein, das ergab einen Anteil von 40 Prozent. Momentan sind es lediglich 26,4 Prozent (siehe Artikel auf Seite 20). Neben «Rekordhalterin» Willenegger hat es seit 2014 weitere auffällige Rotationen im Gemeinderat gegeben. Schlagzeilen machten die Grünliberalen vor fast genau einem Jahr. Nach dem Rücktritt von Guido Trevisan (Wahlkreis 10) sagten sämtliche elf Ersatzkandidaten ab. Natürlich gibt es mildernde Faktoren. Die Lebensumstände können sich in der Zwischenzeit geändert haben, die Belastung im Beruf hat vielleicht deutlich zugenommen, wie die «NZZ» damals Verständnis zeigte. Und doch: Speziell war jener Umstand alleweil. In einem solchen Fall können die zwanzig Unterzeichner des damaligen Wahlvorschlags eine beliebige Ersatzperson bezeichnen. Sonst müssten laut Gesetz über die politischen Rechte Neuwahlen im entsprechenden Wahlkreis angesetzt werden. Dazu kam es jedoch nicht. Seit dem 16. Januar 2017 ist Politikwissenschafter Ronny Siev Parlamentsmitglied. Er kandidiert übrigens wieder.

20 Unterzeichner nötig
Ähnlich wie bei Guido Trevisan lief es bei der SVP 1+2. Nachdem Katharina Widmer zurücktrat, konnte oder wollte keiner der nachfolgenden Personen auf der SVP-Liste nachrücken. Im 37-jährigen Arzt Dubravko Sinovcic fand die Parteileitung dann eine Nachfolge, weil auch hier die 20 Unterzeichner seiner Kandidatur zustimmten. «Dubi» Sinovcic gehört dem Rat seit dem 24. Februar 2017 an – und tritt ebenfalls wieder an.

Ein trauriges Beispiel
Ein trauriges Kapitel ist der Fall «Mario Babini». Für die SVP 2014 in den Rat gewählt, musste er die SVP nach einer 100-tägigen U-Haft wegen versuchter Gewaltanwendung verlassen. Bis zu seinem krankheitsbedingten Tod im November 2017 gehörte er dem Gemeinderat als Parteiloser an. Weil der Sitz nach seinem Tod an die SVP zurückfiel, musste rasch eine Nachfolgregelung gefunden werden. Auch hier wurde die SVP mithilfe der «20-Unterzeichner-Regel» fündig. Dank Maria del Carmen Señorán hat die SVP ihren Frauenanteil glatt verdoppelt. (ls.)

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