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15.02.2018 - 18:01 Uhr

Wackelt die CVP oder kann sie ihre Sitzzahl halten?


Die CVP Stadt Zürich hat seit 2006 Sitze im Gemeinderat verloren. Fulminant gestartet ist hingegen im Jahr 2010 die GLP. Grafik: AZ Medien

Die CVP hat seit 2006 fast die Hälfte ihrer Sitze im Gemeinderat verloren. Gemäss Politologe Michael Hermann muss die Partei blockfrei sein und klare eigene Positionen vertreten.

Im Stadtrat hat die CVP mit Gerold Lauber einen Sitz. Markus Hungerbühler will Laubers Sitz verteidigen. Er macht einen sehr aktiven Wahlkampf. Trotzdem ist er gemäss einer Umfrage des «Tages-Anzeigers» weit hinten im Ranking und nicht mehr gewählt. Auch im Gemeinderat sind Fragen offen. Geht es der CVP ähnlich wie der EVP, die seit 2014 nicht mehr im Gemeinderat vertreten ist, weil sie die 5-Prozent-Hürde nicht schaffte? Die CVP hat jetzt noch sechs Sitze, 2010 hatte sie sieben und 2006 zehn. Für die Fraktionsstärke braucht die Partei fünf Sitze. Viele glauben, dass die CVP weitere Sitze verliert. Damit sie überhaupt im Gemeinderat vertreten ist, muss sie die 5-Prozent-Hürde in einem der Wahlkreise schaffen. Dies scheint wahrscheinlich zu sein. Immerhin erhielt die Partei bei den Wahlen 2014 im Wahlkreis 9 6,3 Prozent und im Wahlkreis 12 gar 7,5 Prozent der Stimmen.

Nicht einfach zu politisieren
Über die Gründe der Sitzverluste im Gemeinderat gehen die Meinungen auseinander. Auf Anfrage teilt CVP-Gemeinderätin Karin Weyermann mit: «Es ist nicht einfach, im Gemeinderat zu politisieren, wenn man, wie die CVP, nicht in allen Kommissionen vertreten ist. Zudem sind Pol-Positionen beziehungsweise ideologische Anliegen einfacher und effektvoller zu transportieren. Kompromisse und eine lösungsorientierte, sachliche Politik braucht oft etwas mehr Erklärungen und lässt sich meistens nicht ganz so pointiert ausdrücken.» Die notwendige Medienpräsenz zu erreichen, sei daher nicht immer einfach.

Auch Hungerbühler findet, dass es immer schwieriger ist, lösungsorientiert zu politisieren – ohne marktschreierisch zu wirken. «Denn nicht überall gibt es schwarz oder weiss. Grautöne sind aber schwieriger zu vermitteln.» Er ist allerdings überzeugt, dass die Partei eine gute Medienpräsenz hat. «Sie wird wahrgenommen.» Hungerbühler schätzt, die Chancen, die Fünf-Prozent-Hürde wiederum zu knacken, als gut ein. «Unser aktiver Wahlkampf wird dies befördern», hält er fest.

Klare Positionen vertreten
Trotzdem, was muss sich ändern, damit die Partei wieder mehr Sitze im Gemeinderat holt? «Klare Positionen zu vertreten, aber nicht extrem, daran arbeiten wir», betont Hungerbühler. «Ich kann festhalten, dass wir zwischenzeitlich als eine Partei wahrgenommen werden, die auch klare Positionen vertritt zum Beispiel bezüglich der Räumung des Koch-Areals. «Es gilt, sich weiterhin zu fokussieren», bemerkt Hungerbühler.

Weyermann ist der Meinung, dass die Fraktion noch stärker versuchen muss, ihre Anliegen einfach verständlich zu machen. «Weiter dürfen wir wohl auch den Mut haben, manchmal etwas pointierter zu sein und unsere Meinungen klarer und deutlicher auszudrücken.» Und natürlich müsse die Partei wieder mehr Wählerinnen und Wähler von ihrer Arbeit und ihrer Politik überzeugen. «So kann die Partei wieder mehr Sitze gewinnen und somit auch in allen Kommissionen vertreten sein.»

Politexperte Michael Hermann sieht die Situation etwas differenzierter: «Die CVP verliert in der ganzen Schweiz Stimmen. Grund ist, dass das katholische Milieu an Bedeutung verliert.» Der zunehmend gesellschaftlich-konservative Kurs der nationalen CVP wirke sich in der gesellschaftsliberalen Stadt Zürich besonders negativ aus. Aber auch wenn die Partei sich liberaler ausrichten würde, sei die Konkurrenz zum Beispiel vonseiten der «Trendpartei» GLP gross.

Hermann findet es auch problematisch, dass sich die CVP den bürgerlichen Parteien anhängt. «In der Stadt ist ein guter Teil der Parteibasis nach wie vor der christlich-sozialen Tradition verpflichtet.» Die Basis habe folglich Mühe mit wirtschaftsliberalen SVP- und FDP-Vertretern. «Als Mitte-Partei darf die CVP nicht nur Juniorpartner des Bürgerblocks sein, sondern muss auch mit eigenen Themen politisieren», bekräftigt Hermann. In der jetzigen Situation falle die Partei zwischen Stuhl und Bank, während sich die GLP als einzige blockfreie Mittepartei präsentieren könne. (pm.)

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