Im Kreis 4 schreitet der Parkplatzabbau voran

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Im Rahmen zweier Strassenbauprojekte sollen 38 Blaue- Zone-Parkplätze im Kreis 4 ersatzlos gestrichen werden. Gewerbevereine wehren sich – die Aussicht auf Erfolg ist jedoch gering. 

Breitere Velo- und Fusswege, neue Bäume, andere Parkplatzanordnung – die Ursachen sind immer dieselben, weshalb Parkplätze aufgehoben werde. So müssen in der Brauerstrasse 22 und in der Eichbühl-, Knüsli- und Gugolzstrasse 16 Blaue-Zone-Parkplätze Strassenbauprojekten der Stadt Zürich weichen. Gewerbevereine wie der Gewerbeverein Zürich 4 wehren sich gegen den grassierenden Parkplatzabbau in der ganzen Stadt und fordern ihre Mitglieder auf, Einwendungen einzureichen. Dabei bietet die Website www.quartierparkplaetze.ch Hilfe, die vom Höngger Christoph Zürcher betrieben wird. Hier werden die verschiedenen Strassenbauprojekte gesammelt, bei denen Parkplätze gestrichen werden sollen, und man kann Formulare für Einwendungen herunterladen. «Seit wir im Januar mit unserer Homepage gestartet sind, waren es im Schnitt pro Fall zwischen dreissig und fünfzig Personen, welche ein Formular für die Einwendungen heruntergeladen haben», sagt er. «Erwähnenswert ist die Altstetterstrasse, da haben über 200 Personen ein Formular heruntergeladen.» Wie viele Personen dann tatsächlich eine Einwendung nach §13 Strassengesetz machen, weiss er jedoch nicht. Zurzeit ist im Gemeinderat ein Postulat des Gemeinderats Stephan Iten (SVP) und der Gemeinderätin Yasmine Bourgeois (FDP) hängig, das über die Anzahl der Einwendungen Auskunft verlangt. «Im Fall Eichbühlstrasse sind neun, bei der Brauerstrasse sieben Einwendungen eingegangen», sagt Sabina Mächler vom Tiefbauamt. «Unter den Einwendungen beider Bauprojekte gibt es solche, die den Erhalt der Parkplätze fordern, und solche, die weitere Parkplätze zugunsten von breiteren Velostreifen, Bäumen und entsiegelten Flächen aufheben möchten.» Zu letzteren gehören die Gewerbler in aller Regel nicht. Sie schätzen Christoph Zürchers Engagement. Bisher habe er nur Lob bekommen und Aussagen wie «Jetzt macht endlich jemand etwas» seien oft vorgekommen, sagt er. Der grösste Erfolg war der Fall Segantinistrasse und Kettberg in Höngg, bei dem statt der geplanten 103 jetzt nur 49 Parkplätze abgebaut werden.
Aufhebung ist gängige Praxis

«Wir führen keine Statistik darüber, wie oft Einwendungen oder Einsprachen gegen Parkplatzabbau berücksichtigt wurden», so Sabina Mächler. «Zu jeder Planauflage nach §13 Strassengesetz veröffentlichen wir einen Bericht zu den berücksichtigten und nicht berücksichtigten Einwendungen mit der Begründung für den Entscheid. Allgemein können wir sagen, dass kein Rechtsanspruch und keine Bestandesgarantie für öffentliche Strassenparkplätze besteht.» Die Voraussetzungen für die kompensatorische Aufhebung von Blaue-Zone-Parkplätzen legte der Stadtrat mit der Strategie «Stadtverkehr 2025» fest. Die kompensatorische Aufhebung von Blaue-Zone-Parkplätzen ist seither ständige Praxis.

Gemäss kantonalem Gesetz sind Bauherrschaften verpflichtet, bei Bauvorhaben Parkplätze auf ihrem Privatgrund zu realisieren. «Im Zug der Erstellung von Wohnersatzneubauten mit ihren Pflichtparkplätzen – wie im Fall Eichbühlstrasse der Ersatzneubau der A-Porta-Stiftung an der Eglistrasse – nimmt der Bedarf nach Parkplätzen im öffentlichen Raum entsprechend ab, weshalb diese kompensatorisch aufgehoben werden können.» Das Parkplatzangebot werde demnach kontinuierlich vom öffentlichen oberirdischen in den privaten unterirdischen Raum verlagert. (Karin Steiner / Foto: mai.)