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Stadt kommt Gastrobetrieben entgegen

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Wegen der Coronaepidemie werden gewisse Energieschutzbestimmungen ausgesetzt. Ausserdem wird die Bewilligungspraxis einfacher.

Der Stadtrat unterstützt die Gastro- und Kulturbranche, indem Witterungsschutzbauten vom 15. November 2020 bis 15. Februar 2021 bewilligungsfrei gestattet sind. Dies meldet er nach seiner Sitzung vom Mittwoch. Ausserdem dürfen in dieser Zeit auch Boulevardflächen auf öffentlichem Grund mit erneuerbaren Energien beheizt werden. Der Stadtrat erlaubt Gastronomiebetrieben, Museen und Theatern vom 15. November 2020 bis 15. Februar 2021 das bewilligungsfreie Aufstellen von Witterungsschutzbauten auf öffentlichem wie privatem Grund.  Dies jedoch nur, wenn die Corona-bedingten Abstände zwischen den Besucherinnen und Besuchern respektiert werden können.

Beheizung auch auf öffentlichem Grund möglich

Die bisherige Praxis der gesetzeskonformen Beheizung (gemäss kantonalem Energiegesetz) von Aussenflächen auf Privatgrundmit erneuerbaren Energien, wie Heizvorrichtungen mit Pellets oder Holzfeuerungen wird nun, während des oben erwähnten Zeitraums, auf die Bou-levardflächen des öffentlichen Grunds ausgeweitet. Dabei sind die entsprechenden Vorschriften der Luftreinhalte-Verordnung sowie Sicherheitsaspekte zu beachten.Es geltenzudem folgende Regelungen: Die Bauten müssen den Anforderungen für Fliegende Bauten(sichere Aufstellung und Betrieb) des Amts für Baubewilligungen (AfB) und den Anforderungen der Feuerpolizei (an Personensicherheit und Brandverhütung) entsprechen. Fluchtwege sind in jedem Fall freizuhalten. Für die Benutzung des öffentlichen Grundes gilt: Die Bauten dürfen nur auf der bewilligten Boulevardfläche erstellt werden. Bei Museen und Theaternerfolgt die Zuweisung von Flächen für das bewilligungsfreie Aufstellen von Witterungsschutzbauten durch die Stadtpolizei, Verwaltungspolizei. Die Patentinhabenden und die verantwortlichen Personen haften für allfällige Schäden bei Dritten und am öffentlichen Grund, hält der Stadtrat in seiner Mitteilung fest. (pd./ Foto: Bastian Bernhard)