Personen, die Probleme mit einer kantonalen Behörde oder Verwaltungsstelle haben, wenden sich an den Ombudsmann des Kantons Zürich. Vergangenes Jahr war der Zürcher Verkehrsverbund relativ oft Zielscheibe von Beschwerden – etwa wegen Bussen für nichtgelöste Billette.
Nicht nur auf Gemeindeebene gibt es Ombudsmänner. Seit September 2018 amtet Jürg Trachsel als Ombudsmann des Kantons Zürich. Er ist vom Kantonsrat gewählt und soll neutraler Vermittler zwischen Bürger und Verwaltung sein. Wie dem Tätigkeitsbericht 2019 zu entnehmen ist, war der Zürcher Verkehrsverbund (ZVV) vergangenes Jahr relativ häufig Zielscheibe von Beschwerden. Doch daraus lässt sich nicht automatisch schliessen, dass der ZVV falsch gehandelt hat. Wie der Ombudsmann im Bericht betont, verdeutliche diese Tatsache, welche Selbstverständlichkeit ein perfekt funktionierendes ÖV-System im Kanton Zürich darstelle. Und es müsse festgestellt werden, «dass es – egal ob GA, Verbundsabo, Einzelbillett oder Tageskarte, seven25 oder Gemeindetageskarte – eine Regel gibt, welche unabhängig vom analogen oder digitalen Kauf für alle gilt: Wenn das Verkehrsmittel abfährt, muss der Einzelne im Besitze eines gültigen Tickets sein». Gemäss Tätigkeitsbericht ein einfaches Credo, welches dennoch Jahr für Jahr Anlass zu Diskussionen gebe.
Und der Ombudsmann verweist gleich auf das nächste Thema, das ebenfalls immer wieder zu Beschwerden führt: die Steuern. «Die Ombudsstelle muss des öftern Beschwerdeführerinnen und -führern vor Augen halten, dass Steuerveranlagungen ein Massengeschäft sind, und es an ihnen liegt, den Entscheid der Steueramtes auf seine Richtigkeit hin zu überprüfen und im Falle von Fehlern fristgerecht Einsprache zu erheben», heisst es im Tätigkeitsbericht weiter. Ist nämlich die Einsprache verpasst worden und der Entscheid rechtskräftig, sind auch dem kantonalen Ombudsmann die Hände gebunden.
819 Fälle sind eingegangen
2019 waren auch viele andere Verwaltungsstellen Grund für Abklärungen des Ombudsmanns – etwa die Universität Zürich, das Migrationsamt oder das Amt für Raumentwicklung. Im vergangenen Jahr sind laut Tätigkeitsbericht 819 neue Fälle eingegangen – etwas weniger als im Jahr 2018, als 845 Fälle gezählt wurden.
Die Ombudsstelle betreibt eine Korruptionsmeldestelle. Dort kann man sich auch über ein besonderes Formular auf der Internet-Plattform Integrity Line anonym melden. Ob sich dieses Angebot bewährt, könne allerdings noch nicht abschliessend beurteilt werden. Trotzdem ist die kantonale Ombudsstelle überzeugt: «Die Schaffung einer anonymen Meldemöglichkeit allein war wichtig und richtig.»
Stadt Zürich hatte mehr zu tun
In der Stadt Zürich konnte die Ombudsfrau vergangenes Jahr 577 Geschäfte abschliessend bearbeiten. Neu eingegangen sind 567 Geschäfte – etwas mehr als 2018 (551). Beschwerden und Beratungs- beziehungsweise Vermittlungsgesuche nahmen leicht zu. «Auch der Anteil der von städtischen Angestellten eingereichten Fälle ist nochmals gestiegen. Die meisten Neueingänge betreffen erneut die Sozialen Dienste und die Stadtpolizei», heisst es in der Mitteilung der städtischen Ombudsstelle weiter. Claudia Kaufmann ist seit 2004 als Ombudsfrau das offene Ohr für Zürich. Nach 15 Jahren im Amt geht sie diesen Sommer in Pension. Der Zürcher Gemeinderat hat Pierre Heusser zu ihrem Nachfolger gewählt. (pw.)